Ortsratssitzung

Hier findet Ihr immer zur aktuellen Ortsratssitzung einen kurzen Bericht sowie die Tagesordnung.

Somit seit Ihr immer auf dem aktuellesten Stand was politisch in und um Bentierode passiert.

Die nächste Ortsratssitzung findet statt am:

21.03.2024 um 19:00 Uhr im DGH.

21.03.2024, Sitzung des Ortsrates in der Ortschaft Bentierode
Stadt Einbeck
DER ORTSBÜRGERMEISTER
Protokoll
Sitzung des Ortsrates in der Ortschaft Bentierode
Sitzungstermin: Donnerstag, 21.03.2024
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 19:40 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Bentierode, Bentieröder Hauptstraße 4, 37574 Einbeck
Anwesend
Vorsitz
Uwe Probst

Mitglieder des Gremiums
Ernst auf der Brücken
Klaus Hoffmann
Jaqueline Probst
Rita Sauer

Verwaltung
Andreas Ilsemann

Gäste: 6 Zuhörer/innen

1
Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2023
Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.

3
Mitteilungen
Das Osterfeuer wird am 30. März angezündet. Die Feuerwehr ist Veranstalter und übernimmt wie immer die Brandwache. Für die Kinder ist ein Fackelzug zum Osterfeuerplatz vorgesehen.
Heute hat eine Infoveranstaltung der Verwaltung für die Ortsbürgermeister und Ortsvorsteher zur Ausgabe von Jodtabletten stattgefunden.

4
Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.

5
Anfragen
Auf dem Friedhof wird eine Teilfläche bereits seit einem Jahr nicht mehr gemäht. Es handelt sich hier nicht um eine eingesäte Blühwiese sondern um einen Wildwuchs ohne Anlage. Der Ortsrat hat der Anlegung einer Blühfläche auf dem Friedhof bei der Abfrage nicht zugestimmt und erwartet, dass diese Fläche in diesem Jahr wieder regelmäßig mit gemäht wird.

6
Festpreisangebot des Kommunalen Bauhofes für die Daueraufträge 2024
Beschluss:
Das Festpreisangebot wird in Höhe von 2.809 € einschließlich der 200 € - Regelung für Kleinstreparaturen angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

7
Zuschüsse an Vereine
Beschluss:
Die Zuschüsse an Vereine werden wie folgt bewilligt:
Hobbyclub 250 € (incl. Reinigung DGH)
Bürgerverein 300 €
Feuerwehrverein 300 €
Abstimmungsergebnis: einstimmig

8
Wartungsvertrag Defibrillator
Um die Funktionsfähigkeit des neuen Defibrillators dauerhaft zu gewährleisten, soll ein Wartungsvertrag abgeschlossen werden.
Beschluss:
Die Kosten für den Wartungsvertrag für den Defibrillator werden in Höhe von 196,30 € aus dem Ortsratsbudget übernommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

9
Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage
Von den Einwohnern wird immer wieder der Wunsch nach geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahmen vorgetragen. Der Ortsrat hat sich letztendlich für die Beschaffung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel entschieden. Um die Kosten zu minimieren soll die Anlage gemeinsam mit der Ortschaft Orxhausen angeschafft werden. Eine Absprache dazu hat es bereits gegeben.
Beschluss:
Der Ortsrat beschafft gemeinsam mit Orxhausen eine Geschwindigkeitsanzeigetafel. Die anteiligen Kosten werden aus dem Ortsratsbudget übernommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

10
Ergebnis der letzten Spielplatzkontrolle
Bei der letzten Kontrolle wurde nur der Bewuchs am Zaun und der verunkrautete Sand im Fallschutzbereich bemängelt. Beides soll am Samstag, 11.00 Uhr, in Eigenleistung entfernt werden.

11
Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.

Bericht über die Ortsratssitzung vom 09.03.2023

1

Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung
der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der
Tagesordnung
Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die
ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.10.2022
Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.

3 Mitteilungen
• Die vom Ortsrat angezeigte starke Verschmutzung der Gosse vor dem Grundstück
Bentieröder Bruch 11 wurde noch nicht beseitigt.
• Die Verwaltung hat in einer Informationsveranstaltung die Ortsbürgermeister und
Ortsvorsteher eine Notfallvorsorge für den Katastrophenfall vorgestellt.
• Mit dem verantwortlichen Planer der Fa. Goetel hat ein Ortstermin in Bentierode
stattgefunden. Mit den Arbeiten zur Verlegung des Glasfaserkabels soll nächste
Woche begonnen werden.
• Am 08. April soll in gewohnter Weise wieder ein Osterfeuer veranstaltet werden.
• Die Feuerwehr Billerbeck wird mangels Führungspersonal eventuell im Sommer
aufgelöst. In die weitere Entwicklung könnte auch die Ortsfeuerwehr Bentierode
involviert sein.

4 Einwohnerfragestunde
Es werden Fragen zur Wiederherstellung eines Wirtschaftsweges in der Ortslage gestellt und
es wird auf den zu spät und teils nicht ausgeführten Winterdienst hingewiesen.

5 Antrag der SPD-Fraktion: "Aufstellung von Trinkbrunnen für
Gratiswasser gegen Hitzerisiken" 2022/0943
Die SPD-Fraktion beantragt die Aufstellung von Trinkbrunnen im Bereich der Stadt Einbeck.
Weitere Details der Begründung können dem beigefügten Antrag entnommen werden.
Anhörung
Der Ortsrat sieht in Bentierode keinen Handlungsbedarf.

6 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023 2022/1028-01
Die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028 wird im Jahr 2023 durchgeführt.
Gewählt werden die Schöffen durch den Schöffenwahlausschuss.
Unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes
(GVG) und der hierzu ergangenen Richtlinien hat die Stadt Einbeck bis zum 1. Juni 2023
eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl aufzustellen. Die Beschlussfassung der
Schöffenvorschlagsliste ist für die Ratssitzung am 10. Mai 2023 vorgesehen. Zur Aufnahme
einer Person in die Vorschlagsliste bedarf es der Zustimmung von zwei Dritteln der
anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder
des Rates. Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und
sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. Es können nur Personen aufgestellt werden,
die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und in der Stadt Einbeck wohnen. Außerdem
sollten nur solche Personen benannt werden, die auch bereit sind, ein Schöffenamt zu
übernehmen.
Nach § 94 Abs. 1 Nr. 7 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) sind die Ortsräte
und die Ortsvorsteher bei der Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste zu beteiligen.
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Einbeck haben darüber hinaus selbst die Möglichkeit, sich
für das Schöffenamt zu bewerben.

Anhörung
Aus der Mitte des Ortsrates werden keine Vorschläge vorgetragen.

7 Zuschüsse an Vereine
Beschluss:
Folgende Zuschüsse werden für 2023 bewilligt:
• Hobbyclub 250 € (incl. Reinigung DGH)
• Bürgerverein 300 €
• Feuerwehrverein 300 €
Abstimmungsergebnis: einstimmig

8 Festpreisangebot des Kommunalen Bauhofes für die
Daueraufträge 2023
Beschluss:
Das Festpreisangebot 2023 wird ohne Änderungen mit der 200 €-Regelung für
Kleinstreparaturen angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

9
Ergebnis Spielplatzkontrolle
Die Beanstandungen der letzten Spielplatzkontrolle, die kaputten Netze an den Bolzplatztoren, die eingewachsenen Büsche am Zaun und der Aufprallschutz an der Wippe wurden vom Ortsrat in Eigenleistung behoben.

10
Anschaffung eines Notstromaggregates
Aufgrund der Ausführungen in der Informationsveranstaltung über die Notfallvorsorge ist sich der Ortsrat darüber einig, dass im Katastrophenfall sich der Ort um sich selbst kümmern muss. Als erste Maßnahme für die Versorgung einer Wärmestube und anderen wichtigen elektrisch betriebenen Geräten soll ein Stromaggregat beschafft werden. Für ein Gerät mit 7 kw liegt ein Angebot über 1.700 € vor.
Beschluss:
Aus dem Ortsratsbudget wird ein Stromaggregat für 1.700 € beschafft.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

11
Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.

12
Einwohnerfragestunde
Es werden Fragen zum Umfang der geplanten Renovierung des DGH gestellt.

Bericht über die Ortsratssitzung vom 27.10.2022

1 Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung

der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der

Tagesordnung

Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die

ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 31.03.2022

Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.

3 Mitteilungen

Ortsbürgermeister Probst:

Die bereits im letzten Jahr beschafften neuen Spielgeräte, Klettergerüst und

Federtier, wurden jetzt in Eigenleistung auf dem Spielplatz aufgebaut.

Aufgrund der angeordneten Energiesparmaßnahmen wird die Heizung im DGH bis

auf Weiteres abgestellt. Veranstaltungen müssen rechtzeitig angemeldet werden um

den Raum aufzuwärmen.

Am 11. November wird in Bentierode ein Gartengrundstück zwangsversteigert.

Die Andacht am Volkstrauertag am 13. November findet dieses Jahr statt in der

Kirche auf dem Friedhof statt.

3.1 Wanderregion Einbeck 2022/0798-01

Der Rat der Stadt Einbeck hat die Verwaltung mit einer Bestandsaufnahme der attraktiven

Wander- und Walkingmöglichkeiten im Stadtgebiet beauftragt um daraus ein Angebot für alle

Einwohner/innen der Stadt Einbeck entwickeln zu können. Ein überregionales touristisches

Angebot steht dabei nicht im Vordergrund.

Für mögliche Angebote außerhalb des Stadtwaldes wird um die Unterstützung der Ortsräte

gebeten. In vielen Ortschaften sind bereits durch örtliche Heimat- und Kulturvereine,

Sportvereine u. a. Wanderstrecken ausgeschildert worden und zum Teil gibt es dazu auch

bereits Flyer. Viele schöne Wegstrecken sind oftmals nur den Einwohner/innen der

unmittelbaren Nachbarorte bekannt.

Die Ortsräte werden gebeten, in Zusammenarbeit mit den örtlichen Vereinen attraktive

Wanderstrecken, möglichst als Rundweg mit Zeitangabe und einem Ansprechpartner, auf

einer Flurkarte zu skizzieren und dem Fachbereich I, Zentrale Dienste, bis zum Jahresende

zukommen zu lassen. Kartenmaterial wird auf Anfrage gern zur Verfügung gestellt.

Kenntnisnahme

4 Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

5 Haushalt 2024

Beschluss:

Die Ortschaftsmittel werden in der gleichen Höhe und Berechnung wie im Vorjahr beantragt.

Die nicht verbrauchten Ortschaftsmittel sollen für zurückgestellte Unterhaltungsmaßnahmen

auf dem Spielplatz in das nächste Jahr übertragen werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

6 Neujahrsempfang 2023

Soweit das Infektionsgeschehen es zulässt, soll im Januar 2023 wieder der traditionelle

Neujahrsempfang veranstaltet werden.

Beschluss:

Für die Durchführung des Neujahrempfangs werden aus dem Ortsratsbudget 300 € zur

Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

7 Heizung im DGH Bentierode

Die Nachtspeicheröfen im DGH sind abgängig und müssen ersetzt werden. Für neue

Nachtspeicheröfen einschließlich Installation und Abbau der alten Öfen liegt ein Angebot

über insgesamt 10.148,46 € vor. Ein Kauf direkt beim Hersteller wird für 6.165,00 €

angeboten. Aufbau und Entsorgung sind in Eigenleistung vorzunehmen. Alternativ liegt noch

ein Angebot für 6 Infrarotheizungen in Höhe von 5.575,50 € vor. Bei Abwägung der Vor- und

Nachteile und in Anbetracht der wenigen Heizungstage im Jahr spricht sich der Ortsrat für

die Beschaffung von Infrarotheizungen aus.

Beschluss:

Als Ersatz für die Nachtspeicheröfen im DGH werden 6 neue Infrarotheizungen beschafft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

8 Renovierung DGH Bentierode

Der große Versammlungsraum benötigt nach dem Entfernen der Nachtspeicheröfen einen

Neuanstrich. Die angebotene Schalldämmung unter der Decke mit rund 6.000 € wird als zu

teuer erachtet. Hier sollen kostengünstigere Lösungen gesucht werden.

Beschluss:

Für den Neuanstrich im DGH wird der Auftrag zum Angebotspreis in Höhe von 650 €

vergeben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

9 Prüfbericht Spielplatz

Die aufgeführten Mängel im Prüfbericht, Entfernung des Baumbewuchses am Zaun, neue

Reifen unter der Wippe und die Auffüllung von Erde unter dem neuen Federtier, sollen in

Eigenleistung behoben werden. Dazu wird zu einem Arbeitseinsatz eingeladen.

Beschluss:

Für die Tore auf dem Bolzplatz werden neue Netze beschafft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

10 Anfragen

Vor dem Grundstück Bentieröder Bruch 11 ist die Gosse zugewachsen. Ein Abfluss des

Oberflächenwassers ist nicht mehr möglich.

Der neue Eigentümer des Grundstückes Bentieröder Ring 5 ist auf seine Unterhaltungspflicht

an der Grundstücksgrenze hinzuweisen.

11 Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

Bericht über die Ortsratssitzung vom 31.03.2022

1. Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung
der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die
ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2021
Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.

3 Mitteilungen
Ortsbürgermeister Probst:
- Der Neujahrsempfang ist aufgrund der Corona-Regeln in diesem Jahr ausgefallen.
- Das Osterfeuer wird am 16. April, Ostersamstag, veranstaltet.
- Am 14. Mai findet die Jahreshauptversammlung des Bürgervereins statt.

- Für den 25. Mai ist das Teichfest geplant.
- Am 27. August soll ein Bosselturnier durchgeführt werden.
- Das traditionelle Oktoberfest findet am 15.10. statt.
- Der Weihnachtsmarkt ist für den 26. November geplant.

4 Einwohnerfragestunde
Es werden Fragen zum geplanten Einsatz von Freiwilligen auf dem Spielplatz gestellt.

5 Zuschüsse an Vereine
Beschluss:
Die Zuschüsse an Vereine werden für 2022 wie folgt bewilligt:
- Hobbyclub 250 € (incl. Reinigung DGH)
- Bürgerverein 300 €
- Feuerwehrverein 300 €
Abstimmungsergebnis: einstimmig

6 Festpreisangebot des Kommunalen Bauhofes für die Daueraufträge 2022
Der Ortsrat nimmt zur Kenntnis, dass eine Teilstrecke der Straße über Rimmerode sich in
Privatbesitz befindet und für den Abschnitt außerhalb der Ortschaft ohnehin der Ortsrat nicht zuständig ist.
Beschluss:
Im Festpreisangebot 2022 wird die Pos. 4, extensive Rasenpflege Rimmerode gestrichen
und das Angebot damit zum Preis in Höhe von 2.468 € angenommen.
Der 200 € - Regelung für Kleinstreparaturen auf dem Spielplatz wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

7 Ergebnis der Spielplatzkontrolle
Die Mängel der diesjährigen Spielplatzkontrolle betreffen hauptsächlich die beiden alten
Klettergerüste, das Federtier und den an einer Seite vorhandenen Elektrozaun.
Der Ortsrat ist sich darüber einig, die beiden Klettergerüste und das Federtier abzubauen.
Ein neues, multifunktionales Klettergerüst wurde bereits gekauft und auch geliefert. Das
Gerät soll am 9. April, ab 10.00 Uhr, in Eigenleistung aufgebaut werden. Das Federtier soll
ebenfalls in Kürze ersetzt werden. Die benachbarte Wiese wird zukünftig als Bauland
genutzt. Damit entfällt auch der Elektrozaun. Für die nächsten Jahre ist noch die Erneuerung
der Wippe geplant, um alle Geräte auf dem Spielplatz auf den neusten Stand zu bringen.

8 Erneuerung der Heizung im Dorfgemeinschaftshaus
Für den Austausch der alten elektrischen Nachtspeicherheizungen wurde ein Angebot für
eine Gastherme mit neuem Abgasrohr, 3 Heizkörper für den Versammlungsraum und 2
Heizkörper für die Toiletten eingeholt. Der Kostenvoranschlag beläuft sich auf 18.000 €.
Der Ortsrat nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Einbeck aufgrund der aktuellen
Versorgungslage keine neuen Heizungen mit Gas oder Öl plant. Alternativ soll jetzt noch
eine Beheizung der Dorfgemeinschaftshauses mit Infrarottechnik geprüft werden.

9 Anfragen
Es werden keine Anfragen gestellt.

10 Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.

Bericht über die Ortsratssitzung vom 08.10.2021:

Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung pünktlich um 19 Uhr. Er begrüßt die Anwesenden zur ersten Sitzung in 2021 und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

Vor Ort sind 7 Bentieröder zur Ortsratssitzung erschienen.

1 Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die
ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.11.2020
Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.

3 Mitteilungen
Ortsbürgermeister Probst:
Die neuen Spielgeräte für den Spielplatz wurden vom Ortsrat direkt bei der Herstellerfirma in Kassel abgeholt und sollen im Frühjahr in Eigenleistung aufgebaut werden.

An der Bushaltesstelle wurde vom Ortsrat eine zusätzliche Bank aufgestellt.

Die Bushaltestelle wird im Frühjahr 2022 barrierefrei umgebaut.
Für den Zensus 2022 werden noch Interessierte Helfer gesucht.

3.1 Auftaktveranstaltung "Kommunale Nachhaltigkeit in der Stadt Einbeck" am 05.Juli
hier: Weitere Interessierte gesucht!

Am Montag, dem 05.Juli 2021, fand die Auftaktveranstaltung für das Projekt „Kommunale

Nachhaltigkeit in der Stadt Einbeck“ als Videokonferenz statt. 17 Teilnehmende aus allen

Bereichen der Einbecker Wirtschaft, Kultur, Umwelt und Politik starteten gemeinsam mit der

Bürgermeisterin und anderen Personen der Stadtverwaltung sowie dem Verein Kommunale

Umwelt-AktioN (kurz UAN) einen regen Dialog rund um das Thema Nachhaltigkeit.

Eine nachhaltige Planung verspricht eine lebenswerte Gemeinde für alle und fördert die

Wettbewerbsfähigkeit in Hinblick auf demografische Entwicklung. Eine erfolgreiche

kommunale Nachhaltigkeit erfordert das gemeinschaftliche Erarbeiten von Zielen und

Maßnahmen. Sie belebt gleichzeitig die lokale Wirtschaft und reduziert langfristig Kosten.

Ziel der Veranstaltung am 5. Juli war die Gründung der Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit. Die

Aufgabe der AG wird es sein, den Nachhaltigkeitsprozess in der Stadt Einbeck zu begleiten

und voranzutreiben. Durch eine gemeinsame Bestandsaufnahme in der Arbeitsgruppe werden die in Einbeck

bereits vorhandenen Nachhaltigkeitsaktivitäten, Projekte und Initiativen zusammengestellt.

Anschließend folgen drei Strategieworkshops, in denen Themenschwerpunkte entwickelt,

zukünftige Ziele und Maßnahmen festgelegt und ein Fahrplan erstellt werden.

Nach der Ermittlung von Handlungsbedarfen und -wünschen werden individuelle, auf die

Kommune zugeschnittene Zielvereinbarungen formuliert. Diese bilden die Grundlage für die

Auszeichnung mit einem zeitlich befristeten kommunalen Nachhaltigkeitslabel.

Hintergrund: Für eine global nachhaltige Entwicklung haben die Vereinten Nationen im Jahr

2015 mit der Agenda 2030 insgesamt 17 Ziele verabschiedet (englisch: Sustainable

Development Goals, kurz SDGs). Diese Nachhaltigkeitsziele gelten für alle Menschen

weltweit und sollen bis 2030 erreicht werden. Sie umfassen nicht nur Themen wie Klima- und

Ressourcenschutz sondern auch Armutsbekämpfung, Bildung oder Infrastruktur. Viele

Kommunen in Niedersachsen sind bereits auf dem Weg und haben die 17 Ziele mit Leben

gefüllt – so auch die Stadt Einbeck.

Wer Lust hat, sich für ein nachhaltiges Einbeck zu engagieren, kann sich gerne bei folgender

Mail-Adresse anmelden: nachhaltigkeit@einbeck.de

4 Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt

5 Beschaffung Hinweisschilder "Spielende Kinder"
Aufgrund der Verkehrssituation im Bereich des Spielplatzes in Bentierode wird die Beschaffung von 2 Hinweisschildern „Spielende Kinder“ diskutiert.
Beschluss:
Für den Bereich Spielplatz in Bentierode werden aus dem Ortsratsbudget 2 Hinweisschilder
„Spielende Kinder“ vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung beschafft und aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
4x Ja 1x Nein

6 Verwendung der nicht verbrauchten Ortschaftsmittel
Aus dem laufenden Haushalt stehen noch 8.000 € zur Verfügung. Für die geplante
Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses sollen 4.000 € in das nächste Haushaltsjahr
übertragen werden. Die dann noch verbleibenden Haushaltmittel sollen für die Sanierung
des Feuerlöschteiches an den Feuerwehrverein ausgezahlt werden. Die jährlichen
Zuschüsse an die Vereine sind vorher auszuzahlen.
Beschluss:
Der Feuerwehrverein erhält 3.500 € zweckgebunden für den Feuerlöschteich.
Die Restmittel werden in das nächste Haushaltsjahr für die Renovierung des DGH
übertragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

7 Zuschüsse an Vereine

Beschluss:
Folgende Zuschüsse werden für 2021 bewilligt:
Hobbyclub 250 €
Bürgerverein 300 €
Feuerwehrverein 300 €
Abstimmungsergebnis: einstimmig

8 Nutzungsänderung Jugendraum
Der Jugendraum wird schon seit mehreren Jahren nicht mehr genutzt. Die derzeit im
beengten Feuerwehrgerätehaus gelagerten Festzeltgarnituren und das Zelt sollen bis auf
Weiteres hier gelagert werden. Wenn die Nutzung als Jugendraum wieder nachgefragt wird,
soll die Einlagerung rückgängig gemacht werden.
Beschluss:
In dem zur Zeit nicht genutzten Jugendraum wird vorrübergehend die Lagerung von Zelt und
Festzeltgarnituren der Feuerwehr gestattet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

9 Sachstand Glasfaseranschluss
Für den beabsichtigten Glasfaserausbau der Fa. Goetel haben aktuell 53,6% der Haushalte
einen Anschluss beantragt. Es fehlen nur noch wenige Anträge (6%) für die Erschließung
Bentierodes mit Glasfaser.

10 Glasfaseranschluss für das Dorfgemeinschaftshaus
Beschluss:
Für das Dorfgemeinschaftshaus soll ein Glasfaseranschluss beantragt werden. Die
laufenden Kosten werden aus dem Ortsratsbudget getragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

11 Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.

12 Einwohnerfragestunde
Es wird auf eine defekte Bank in der Feldmark hingewiesen. Der Ortsrat wird den Schaden
überprüfen und in der nächsten Sitzung gegebenenfalls über eine Ersatzanschaffung
beraten.
Ortsbürgermeister Probst überreicht den beiden ausscheidenden Ortsratsmitgliedern Beatrix
Müller und Udo auf der Brücken ein kleines Präsent als Dank und Anerkennung für Ihre
Mitarbeit im Ortsrat

Bericht über die Ortsratssitzung vom 26.11.2020:

Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung pünktlich um 19 Uhr. Er begrüßt die Anwesenden zur wohl ersten und letzten Sitzung in 2020 und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

Vor Ort sind 6 Bentieröder zur Ortsratssitzung erschienen.

Das Protokoll der Sitzung vom 07.11.2020 wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt.

Folgende Mitteilungen wurden seitens des Ortsrates gemacht:

- Der Sandkasten auf dem Spielplatz soll eine Abdeckung bekommen. Geplant ist eine entsprechende Plane, die mit eingenähten Gummis gespannt wird. Vorbild ist die Gemeinde Kalefeld, dort wird das bereits länger praktiziert und für gut befunden.

- Im DGH wurde die Beleuchtung in den Toiletten durch Thomas Heym und Uwe Probst erneuert. Der Ortsrat dankt an dieser Stelle Thomas Heym, der die Lampen gestiftet hat.

- Das DGH hat eine neue Eingansgtür inklusive Vordach bekommen. Ein Dank geht an Udo auf der Brücken der viel Zeit und Eigenleistung in den Bau und Einbau der Tür gesteckt hat.

- Ortsbürgermeister Uwe Probst teilt mit, das die aktuell gültigen Coronamaßnahmen immer zeitnah auf diser Seite sowie der Seiten von Stadt und Landkreis eingesehen werden können.

- Die Feuerwehr hat im November wieder die Straßeneinläufe gereinigt.

- Der Neujahrsempfang für 2021 wurde aufgrund Corona abgesagt.

- Ebenso wird kein Advent in den Höfen stattfinden.

Zur ersten Einwohnerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.

Blühwiesen auf den Ortsteilfriedhöfen der Stadt Einbeck

Die Stadt Einbeck hat die Ortsräte angehalten zu entscheiden ob auf den Friedhöfen der jeweiligen Ortsteile Blühwiesen angelegt werden sollen.

In Bentierode würde die Fläche unterhalb dem Ehrenmal in Frage kommen. Der Ortsrat lehnt einstimmig ab eine solche Wiese in Bentierode anzulegen. Als Begründung wird der Hohe Pflegeaufwand genannt, sowie die Tatsache das eine solche Blühwiese nur kurze Zeit gut aussieht. Ebenso gibt es auf den umliegenden Feldern bereits viele Blühwiesen die zum Erhalt von Insekten beitragen.

Beschaffung neuer Spielgeräte

Die beiden Klettergerüste auf dem Spielplatz weisen immer mehr Mängel bei den regelmäßigen Prüfungen auf und sollen demnach im Frühjahr entfernt und durch ein neues Klettergerüst ersetzt werden. Ebenso soll die Federwippe durch eine neue ersetzt werden. Der Ortsrat geht mit Eigenleistung + Material von Kosten in Höhe von ca. 2.000 - 2.100 € aus.

Das Festpreisangebot des Bauhofs für die Daueraufträge in 2021 wurde einstimmig angenommen.

Die Kosten belaufen sich auf ca. 2.955 €

Haushalt 2022
Für den Haushalt 2022 werden die Ortschaftsmittel in der Höhe und Berechnung des Vorjahres beantragt.
Für den investiven Haushalt wird wieder die Erneuerung der Heizung vom DGH beantragt.

Nicht verbrauchte Ortschaftsmittel 2020

Die 2020 nicht verbrauchten Ortschaftsmittel in Höhe von ca. 7.000 € sollen wie folgt verwendet werden:

3.000 € für die Geräte des Spielplatzes und eine Renovierung (Wand & Decke) des DGH's in 2021.

Der Rest soll zweckgebunden an den Feuerwehrverein gehen, für die Sanierung des Pumps.

Pflegemaßnahmen Trauerweide Bentieröder Ring

Es wurde festgestellt, dass die Trauerweide im Bentieröder Ring nicht wie eigentlich gedacht auf öffentlichem Grund steht sondern fälschlicherweise seitens der ehemaligen Gemeinde Kreiensen auf Privatgrund gepflanzt wurde. In Absprache mit dem Besitzer, der von seinem Glück bislang nichts wusste, wird der Orsrat sich um das Fällen und die Entsorgung des Baumes kümmern. Eine entsprechende Firma wird bauftragt. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Zuschüssen Vereine

Folgende Vereine erhalten Zuschüssen vom Ortsrat:

Hobbyclub 150€

Bürgervereinn 300€

Feuerwehrverein 300€

Anfragen
- Unter dem Punkt Anfragen wurde angemerkt, dass es in der Bentieröder Wanne einen losen Gullideckel gibt. Die Stadt soll sich der Sache annehmen.

Zur letzten Einwohnerfragestunde bedankten sich Feuerwehr und Bürgerverein für die Zuschüsse.

Ortsbürgermeister Uwe Probst schloss die Sitzung um 19:24 Uhr.

Bericht über die Ortsratssitzung vom 07.11.2019:

Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung pünktlich um 19 Uhr. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Orstratsmitgleid Ernst auf der Brücken fehlt entschuldigt. Die vorstehende Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

Vor Ort sind 10 Bentieröder zur Ortsratssitzung erschienen.

Das Protokoll der Sitzung vom 10.07.2019 wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt.

Folgende Mitteilungen wurden seitens des Ortsrates gemacht:

- Für den Friedhof wurde eine neue Ruhebank beschafft und diese ist auch bereits aufgestellt worden. Eine vorhandene Bank im Ort wurde neu instandgesetzt.

- Vom 05. bis 07. Juni 2020 feiert die Ortsfeuerwehr Bentierode mit einem großem Zeltfest ihr 160-jähriges Bestehen.

-Die Hecke am Dorfgemeinschaftshaus wurde zurückgeschnitten. Der Gehweg ist wieder in voller Breite begehbar.
-Die Fa. Goetel hat am 06.11.2019 in einer Informationsveranstaltung in Opperhausen den möglichen Ausbau mit Glasfaser in den Einbecker Ortschaften vorgestellt. Bentierode gilt aufgrund der vorhandenen Internetleistung als ausgebaut und wird deshalb nicht von der Telekom im Rahmen der Förderung mit Glasfaser versorgt. Im Frühjahr 2020 wird die Fa. Goetel in allen Ortschaften für die Bürger/innen eine Informationsveranstaltung durchführen.

Zur ersten Einwohnerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.

Neujahrsempfang 2020
Wie in den Vorjahren soll auch in 2020 statt der üblichen Weihnachtsfeier wieder ein Neujahrsempfang durchgeführt werden. Der Hobbyclub wird die Veranstaltung am 19. Januar mit Beginn 14.00 Uhr organisieren. Der Ortsrat übernimmt die Kosten des Neujahrsempfang in Höhe von maximal 250 €.

Verwendung der Restmittel Haushalt 2019
Die in 2019 nicht verausgabten Mittel sollen als zweckgebundener Zuschuss für die Sanierung des Feuerlöschteiches an den Feuerwehrverein ausgezahlt werden. Dies wurde einstimmig angenommen.

Haushalt 2021
Für den Haushalt 2021 werden die Ortschaftsmittel in der Höhe und Berechnung des Vorjahres beantragt.
Für den investiven Haushalt wird wieder die Erneuerung der Eingangstür vom DGH mit einem Vordach als Wetterschutz beantragt.

Advent in den Höfen
Wie in den Vorjahren sollen wieder auf den Höfen in der Adventszeit an mehreren Terminen kleine gesellige Veranstaltungen mit Essen und Trinken angeboten werden. Für die Koordination bittet der Ortsbürgermeister die Termine rechtzeitig bei ihm zu melden. Die Veranstaltungen werden auf der Internetseite und zusätzlich in einem Flyer veröffentlicht.

Anfragen
- Der Ortsrat nimmt zur Kenntnis, dass einige Grundstückseigentümer ihre Straßenreinigungspflicht stark vernachlässigen. Teilweise ist sogar der Abfluss in die Gullis nicht mehr möglich. Bevor der Missstand offiziell gemeldet wird sollen die Anlieger noch einmal angesprochen werden.
- Das Tor der Feuerwehrgarage befindet sich in einem desolatem Zustand. Der Ortsrat beantragt eine Überprüfung.
- Der diesjährige Weihnachtsbaumverkauf der Familie macke findet am 14. Dezember an der Feldscheune statt.

Zur letzten Einwohnerfragestunden wurden keine weiteren Fragen gestellt und Ortsbürgermeister Uwe Probst schloss die Sitzung.

Bericht über die Ortsratssitzung vom 10.07.2019:

Die Ortsratssitzung wurde pünktlich eröffnet. Im DgH waren 6 Bentieröder als Zuhörer zu Gast.

Das Protokoll der Sitzung vom 28.02.2019 wurde ohne Änderungen genehmigt.

Folgende Mitteilungen seitens des Ortsrates wurden getätigt:

- Die dem Ortsrat in der letzten Sitzung vorgestellte Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke wurde vom Rat der Stadt Einbeck am 03.04.2019 beschlossen

- Das neue Karussell für den Spielplatz wurde direkt vom Hersteller aus Kassel abgeholt und auch in Eigenleistung aufgebaut. Den Helfern wurde an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich vom Ortsrat gedankt. Das alte Karussell ist inzwischen entsorgt wurden.

Zur ersten Einwohnerfragestunde wurde angemerkt das der Sandkasten auf dem Spielplatz zunehmend von Katzen verunreinigt wird. Der Ortsrat sicherte zu sich um eine Lösung des Problems zu bemühen.

Der Bürgerverein beabsichtigt für die Kinder und jugendlichen im Dorf auf dem Sportplatz ein gemeinsames Zelten zu veranstalten. Für die Verpflegung liegt dem Ortsrat ein Zuschussantrag vor. Der Ortsrat war sich einig das vorhaben zu unterstützen und sicherte 150€ für das Zeltevent zu.

Ortsbürgermeister Uwe Probst teilte mit, dass die Tauchpumpe vom Ortsrat einen elktrischen Defekt hat und kurzfristig eine Ersazanschaffung notwendig ist. Die Kosten belaufen sich auf 52,99 €. Der Ortsrat beschloss einstimmig die Übernahme der Kosten.

Der Vertrag für die Homepage Bentierode läuft aus. Bei einem Vertragsabschluss für 2 Jahre wird noch einmal der alte Preis in Höhe von 70€ pro Jahr angeboten. Ansosnten wäre mit einer Preisanhebung auf 102€ / Jahr zu rechnen.

Der Ortsrat hielt fest, dass die Homepage sehr gut gewartet wird, immer aktuell ist und viel genutzt wird. DIe Kosten sollen auch weiter aus dem Ortsratsbudget übernommen werden. Um die Fortführung zu gewährleisten, wird die Übernahme der Gebühr auch für die Zukunft bis auf Widerruf zugesichert. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Zur angefragten Zuständigkeit für die Regulierung der abgesackten Gossen in der Bentier-öder Hauptstraße wird mitgeteilt, dass für die Kreisstraße der Landkreis Northeim als Stra-ßenbaulastträger zuständig ist. Die Grundstückeigentümer sind entsprechend der Straßen-reinigungssatzung verpflichtet, die Gossen zu reinigen. Von der Pflicht, die Straßen bis zur Straßenmitte zu reinigen, sind sie befreit.
Die Hecke am Grundstück des DGH ragt trotz Rückschnitt rund 50 cm in den Bürgersteig der Hauptstraße und auch des Bentieröder Bruches hinein. Gerade in der Einmüdung ist dadurch ein Engpass entstanden.